Sehr geehrter Herr Adomat,
Wir bedanken uns für die interessante zusätzliche öffentliche Ausschusssitzung. Der Sitzungsverlauf hat den hohen notwendigen Informationsbedarf über die COVID-19 Pandemie gezeigt. Die erstmals umfangreich öffentlich präsentieren Informationen zeigen das professionelle und umsichtige Agieren von Gesundheitsamt, Krisenstab, Heimaufsicht und Verwaltung. Aus Zeitgründen haben wir in der Sitzung nicht alle Fragen stellen können. Wir bitten daher um schriftliche Beantwortung folgender Fragen:
1. Verfügen alle in der Schulträgerschaft des Landkreises stehenden Schulen über einen Hygieneplan? Wer kontrolliert diese?
2. Wie unterscheiden sich die schulischen Hygienepläne vom Rahmenhygieneplan, den das Land vorgibt?
3. Haben die Schulen Beratungsangebote zu schulischen Hygieneplänen bei der Landesschulbehörde in Hannover abgefragt?
3. Wenn ja, waren diese zweckdienlich?
4. Wer kontrolliert an den Schulen das Einhalten der Hygienevorschriften?
5. Gab es an der Oberschule Hessisch Oldendorf Verstöße gegen die Hygienevorschriften (Nichteinhaltung des Abstandsgebotes, zu wenig Desinfektionsmittel)?
6. Welchen Belastungen waren Schülerschaft, Lehrerinnen und Lehrer und Eltern in der Zeit des Fernunterrichtes und Schichtbetriebes in den Schulen ausgesetzt?
7. Existiert ein einheitliches Konzept Im Hinblick auf das Fortbestehen der Coronakrise an den Schulen in der Trägerschaft des LK für die Zeit nach den Sommerferien?
Soziale Fragen zu Heimbewohnern, Pflegekräften, Kindern und Jugendlichen, Mittagessen und Teilhabe, Versorgung durch Tafeln wurden uns zugesagt, in der nächsten Sitzung zu beantworten.
Wir gehen davon aus, dass die sozialen Hilfen auch in der Ferienzeit den Betroffenen zugute kommen.
Peter Kurbjuweit
Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Hameln-Pyrmont
Fraktionsvorsitzender