Der Umgang der Hamelner Ausländerbehörde mit der Intensivkrankenschwester Farah Demir ruft die Ratspolitik auf den Plan. Nachdem der Fall an die
Öffentlichkeit gelangt ist, fragt die Fraktion DIE LINKE in einer Anfrage, wie viele weitere Menschen in Hameln ungeklärte Identitäten haben oder staatenlos sind.
Damit wollen die Politiker auf ein Thema aufmerksam machen, welches vielen Menschen nicht bewusst ist: Es gibt Menschen, die keinem Staat angehören. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Weltweit wird davon ausgegangen, dass 10 Mio.
Menschen staatenlos sind. In Deutschland geht man von zirka 21000 Staatenlosen aus. Oftmals als Folge von politischer oder religiöser Verfolgung oder auf Grund eines Lebens als
Nomaden.
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte steht „Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.“
"Staatenlose Menschen, die in Deutschland leben, brauchen
Rechte. Die Linke auf Bundesebene fordern ein Gesetz, um ihnen diese Rechte zu geben. Einbürgerungen müssen erleichtert werden. Kinder von Geflüchteten müssen Geburtsurkunden erhalten
können.", so Ratsherr Daniel Wünsch (Linke).
"Auch wenn wir in Hameln nichts an der Lage der Staatenlosen ändern können, so können wir doch auf das Problem aufmerksam
machen. Für Farah Demir zeichnet sich ab, dass eine Lösung gefunden wird. Aber es darf nicht sein, dass wir Menschen so behandeln und es Einzelfalllösungen gibt, wenn das Thema mal an die
Öffentlichkeit gelangt. Wir rufen alle Menschen dazu auf, die Kampagne iBelong der UN Refugee Agency mit zu unterzeichnen. Sie hat das Ziel, die Staatenlosigkeit weltweit bis 2024 zu
beenden." führt Wünsch weiter aus.
